Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge und Geschäftsvorgänge und deren Folgen mit der Wenzel, Stefan u. Bartel, Claus jun. GbR, Kölnstraße 61, 52382 Niederzier (auch bekannt als Rurdesign Webagentur, im folgenden „Rurdesign“ genannt), vertreten durch:

Ferner liegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen den in Verträgen angegebenen Zusatzbestimmungen und Abweichungen zugrunde.
Die AGB sind im Internet unter http://agb.rurdesign.de frei abrufbar und ausdruckbar.


1. Leistungsumfang, Entgelte

1.1 Macht der Kunde nach Erteilung des Auftrags von seinem Widerspruchsrecht gemäß BGB gebrauch, werden die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen (z.B. bereits angefertigte Grafiken, Webseiten usw.) in jedem Falle berechnet und zur Zahlung fällig.

1.2 Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistungen ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen, die dem aktuellen Stand der Entwicklung entsprechen.

1.3 Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin für Rurdesign nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde allein oder überwiegend zu vertreten hat.

1.4 Der Kunde erhält nach Vollendung eines Auftrages eine Rechnung per Briefpost. Die Rechnung gilt mit dem Datum des fehlerfreien Rechnungsversands seitens Rurdesign als zugestellt. Falls nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug fällig. Nach Ablauf von weiteren 14 Tagen nach Zahlungsfrist einer Rechnung gerät der Kunde mit der Zahlung automatisch in Verzug (§ 286 Abs. 3 BGB). Als Kleinunternehmen ist die Rurdesign GbR zur Zeit nicht umsatzsteuerabzugsberechtigt. Alle angebenden und verrechneten Preise verstehen sich somit Netto und sind als solche zu zahlen.

1.5 Rurdesign versichert alle Leistungen freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden, andernfalls ist Rurdesign berechtigt von seinem
Eigentumsvorbehalt und Rückbehaltungsrecht gem. BGB gebrauch zu machen.

1.6 Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse unverzüglich und unaufgefordert an Rurdesign bekannt zugeben. Darüber hinaus ist die Adresse auch im Kundenbereich zu ändern.

1.7 Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung seiner Rechnung nicht nach, ist Rurdesign berechtigt den Zugang zu den erbrachten Leistungen, nach erfolgter Zahlungsaufforderung per E-Mail, Briefpost oder Telefax vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder die betroffene Leistung mit einem anonymen Sperrvermerk zu versehen. Kommt der Kunde auch in einem länger als 30 Tage dauernden Zeitraum mit einer Zahlung in Verzug, kann Rurdesign das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Rurdesign wird in diesem Falle nach eigenem Ermessen ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat. Rurdesign ist im Falle der dauerhaften Sperrung von Internetpräsenzen berechtigt zur Vermeidung von eventuellen Beeinträchtigungen oder Vermögensschäden alle Endnutzer der jeweiligen Dienste und Leistungen direkt und unmittelbar über die Einstellung der Leistung zu informieren. In diesem Falle ist Rurdesign ausdrücklich nicht zum Kundenschutz verpflichtet.

1.8 Gegen Forderungen von Rurdesign kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.9 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Gewährleistungen, Mängelbeseitigung

2.1 Rurdesign garantiert und haftet dafür, dass an den Lieferungen und Leistungen keine Rechte Dritter bestehen, die die Rechte des Kunden einschränken, die Funktionsfähigkeit uneingeschränkt gegeben ist und die Lieferungen und Leistungen auf dem zum Zeitpunkt der Erstellung aktuellem Stand der Technik sind, die einschlägigen Rechtsvorschriften beobachtet wurden, alle notwendigen Lizenzen und Erlaubnisse eingeholt wurden auf Kosten des Erstellers. Spätestens gerügte Mängel sind nachzubessern.

2.2 Versionsbezogene Updates, wie zum Beispiel Sicherheits- sowie Stabilitätsupdates werden kostenlos durchgeführt.
Die Erweiterung des Funktionsumfanges durch Upgrade oder Modulerweiterung wird auf Wunsch des Kunden kostenpflichtig durchgeführt.

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

3.1 Die von Rurdesign im Rahmen des Auftrags erteilten Lizenzen für Programme (Programmierungen, Skripte und Module) sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Zurverfügungstellung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Rurdesign gestattet. Auch Veränderung der Programme, sowie komplette oder teilweise Übernahme in andere Programme/Skripte ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Genehmigung durch Rurdesign gestattet.
Alle von Rurdesign erstellten Programme, Designs und Grafiken dürfen nicht an Dritte weiter gegeben werden, es sei denn, es ist anders vereinbart.

3.2 Der Anbieter räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Webseite und der zu Verfügung gestellten Programmierungen zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat.
Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Webseite insgesamt bzw. von Bestandteilen der Webseite im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Webseite oder die vollständige Webseite in anderer Form – insbesondere in gedruckter Form – zu nutzen.

3.3 Urheberrechte und Lizenzrechte von Rurdesign sowie Dritter verbleiben bei den jeweiligen Inhabern.

3.4 Rurdesign haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 7. Rurdesign ist für Inhalte, die nicht auf einem von Rurdesign angemietetem Server liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 7 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

4. Verantwortlichkeit des Kunden

4.1 Der Kunde ist für alle Inhalte auf seiner von Rurdesign erstellten/mitgewirkten Leistung selbst verantwortlich. Der Kunde stellt Rurdesign von jeglicher Haftung für den Inhalt der für ihn erstellten/mitgewirkten Leistung usw. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Rurdesign findet nicht statt.

4.2 Rurdesign überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.

4.3 Der Kunde ist für die korrekte Auszeichnung von Links auf seiner Homepage selbst verantwortlich. Rurdesign distanziert sich von jeglichen verlinkten Inhalten und prüft diese nicht.

4.4 Der Kunde hält Rurdesign bezüglich der Ziffern 4.1, 4.2 und 4.3 von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen, die durch Forderungen Dritter entstehen, frei.

4.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass kompatibles Webspace mit Domain zur Verfügung steht. Auf Wunsch kann Rurdesign beratend beiwirken.

4.6 Für Materialien (wie Beispielsweise Bilder und Texte), die in die Leistung seitens des Kunden mit einfließen, trägt der Kunde die gesamte Verantwortung sowie die für die zur Verarbeitung benötigten Rechte. Er autorisiert Rurdesign zur Weiterverarbeitung und Modifizierung.

5. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

5.1 Soweit Daten an Rurdesign - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

5.2 Der Kunde erhält (je nach Leistung) zur Pflege persönliche Zugangsdaten und die Möglichkeit weitere Zugänge anzulegen. Diese Logins sind passwortgeschützt. Für evtl. Missbrauch wird von Rurdesign keine Haftung übernommen.

5.3 Diverse kundenspezifische Einstellungen bzw. Änderungen werden online auf den von Rurdesign entwickelten, bereitgestellten und/oder genutzten Leistungen festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von Rurdesign. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

5.4 Enthält der Auftrag eine Anmeldung oder Optimierung der Internet-Präsenz bei Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), geschieht dies ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

6. Empfang und Versand von E-Mails

6.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Rurdesign an seine bei dem Auftrag angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

6.2 Rurdesign wird diese E-Mail-Adressen nicht an Dritte weitergeben.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Von Rurdesign gelieferte Waren, Dienstleistungen, Programmierungen und/oder erstellten/modifizierten Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Rurdesign und unterliegen darüber hinaus dem Copyright (falls nicht anders gekennzeichnet). Unautorisierter Gebrauch wird allgemein strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

8. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

8.1 Rurdesign haftet nur für Schäden, die von Rurdesign grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Schäden, Einschränkungen und/oder Datenverlust, die durch Updates (wie zum Beispiel nach Ziffer 2.2) und/oder Änderungsarbeiten von Rurdesign entstanden sind, wird ebenfalls keine Haftung übernommen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Die Benutzung der durch Rurdesign zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 8.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. PHP-/ Java-Skripte).

8.3 Rurdesign haftet nicht für die Verfügbarkeit und die Kompatibilität des Servers/Speicherplatz des Kunden.

8.4 Rurdesign haftet nicht für Folgeschäden, wie beispielsweise entgangene Gewinne durch fehlerhafte oder nicht termingemäß fertiggestellte Leistungen.

8.5 Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die bereits gezahlten Entgelte für einen Auftrag nicht überschreiten.

9. Datenschutz

9.1 Rurdesign weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personen- und unternehmensbezogene Daten im Rahmen der Vertrags-bzw. Auftragsdurchführung gespeichert werden. Ansonsten werden personen-/unternehmensbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder erzwingt.

9.2 Bei jeglichen Schriftverkehr zwischen Rurdesign und dem Kunden gilt: Sämtliche Daten, Inhalte, Ideen und Vorschläge sind ausschließlich für den Empfänger bestimmt. Weitergabe an Dritte sowie digitale/analoge Vervielfältigungen sind ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt.

9.3 Über bekannt gewordenen Interna des jeweiligen Gegenüberstehenden ist gegenüber Dritter Stillschweigen zu bewahren.

10. Weiteres

10.1 Rurdesign steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen (ausgenommen bei Ziffer 8). Als Nachteil gilt es hierbei nicht, dass der Kunde die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.

10.2 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Düren. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.3 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

10.4 Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Etwa ungültige Bestimmungen des Vertrages berühren seine Wirksamkeit insgesamt nicht; bei nichtigen Teilen der Vereinbarung sind beide Teile verpflichtet, an der Neuformulierung mitzuwirken, die dem ursprünglichen Sinn und Zweck am nächsten kommt.

Niederzier, den 02.04.2007